Allgemeine Geschäftsbedingungen der Capricorn Capital GmbH & Co. KG (Stand 01.09.2020)

1. Geltungsbereich, Allgemeines

Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB") gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen der von der Capricorn Capital GmbH & Co. KG („CC" oder „Gesellschaft") bereitgestellten Plattform algooo („algooo" oder „Plattform") und den Nutzern von algooo („Kunde"). Das Angebot von algooo für Verbraucher richtet sich ausschließlich an natürliche Personen mit dauerhaftem Wohnsitz in Deutschland, Österreich, Belgien und der Schweiz.

Die CC erbringt keine Anlageberatung, gibt keine an den persönlichen Verhältnissen des Kunden ausgerichtete Anlageempfehlung ab, wird allein auf Veranlassung des Kunden tätig und führt entspre­chend keine Angemessenheitsprüfung im Sinne des § 63 Abs. 10 Wertpapierhandelsgesetzbuch (WpHG) durch. Im Übrigen wird der Kunde nur solche Aufträge abgeben, die auf den Erwerb eines nicht komplexen Finanzinstruments im Sinne von § 63 Absatz 11 Nr. 1 a) - f) WpHG gerichtet sind.

Kunden können nur solche werden, die gut informiert und erfahrene Anleger sind, die weder eine Beratung noch individuelle Auskünfte zu bestimmten Finanzinstrumenten benötigen.

CC stuft alle Kunden als Verbraucher und Privatkunden ein. Eine Änderung der Einstufung erfolgt nach den gesetzlichen Regelungen.

CC übernimmt auch keine sogenannte Botenfunktion für den Kunden. Der Kunde verzichtet hiermit ausdrücklich auf die sogenannte Botenfunktion und auf Ansprüche hieraus.

2. Zustandekommen des Vertrages

Der Rahmenvertrag zwischen dem Kunden und CC kommt online mit erfolgreichem Abschluss der Registrierung auf der Plattform und der Ausführung der Einverständniserklärung durch Bestätigung mit Ankreuzen der entsprechenden Checkbox (Opt-in) vor Absendung der Registrierungsdaten zu dem Mail-Verkehr, dem Vertrag mit AGB, der Widerrufsbelehrung, der Datenschutzinformation, sowie Impressum und Disclaimer. Es besteht kein Anspruch, sich auf der Plattform als Kunde registrieren zu können. CC ist nicht verpflichtet, Kunden als Nutzer anzunehmen. Im Falle der Nichtannahme erfolgt hierüber unverzüglich eine Information.

3. Preise und Zahlungsverpflichtungen

CC erhält vom Kunden eine monatliche Servicegebühr von mindestens € 4,99 einschließlich Umsatzsteuer. Diese Servicegebühr ist variabel und deckt die Kosten, die CC im Rahmen der Dienstleistungserbringung entstehen, und Kosten, die für die von CC für den Kunden bereitgestellten Dienstleistungen einschließlich der Pflege der Plattform algooo zu vergüten sind. Die konkrete Servicegebühr ist abhängig von der Vergütung der Bank für die Investition des Kunden. Bei Vertragsabschluss und Anlage des Depots erhält CC für die Investition des Kunden von der Bank oder dritten Vertragspartnern eine Bestandspflegeprovision (Provision oder Agio). Der Kunde erteilt hiermit seine Zustimmung zum Empfang dieser Bestandspflegeprovisionen. Diese Provision wird vollständig an den Kunden ausgeschüttet. Bezogen auf die Gesamthöhe der Anfangsbestandsprovision, die dem Kunden zufließt, wird die Servicegebühr von CC in Höhe von 30% dieses Betrages einschließlich Umsatzsteuer von CC gegenüber dem Kunden in Monatsraten von 1/12 des Betrages in Rechnung gestellt und dem von der Depot-Bank dem Kunden zugewiesenen Konto zum Monatsende belastet. Die Anfangshöhe der Rate wird dem Kunden nach Abschluss der Anfangsinvestitionen, die über die Plattform algooo getätigt werden, auf der Plattform selbst angezeigt. Die genaue Höhe der Bestandsprovisionen, die je nach Investition und Anbieter variieren können, wird kalenderjährlich am Schluss des Jahres konkret abgerechnet und dem Kunden übermittelt. Differenzen sind vom Kunden bzw. von CC auszugleichen und sind eine Woche nach Abrechnung fällig. Gegebenenfalls werden die vereinbarten Raten angepasst. Bei Beendigung des Vertrages endet auch unmittelbar die Weiterleitung der Bestandsprovision.

Externe Kosten von fremden Dienstleistern werden dem Kunden weiterbelastet. Derzeit sind dies z. B. die Gebühren für die Legitimationsprüfung durch die Deutsche Post. Dafür werden dem Kunden mit der ersten Abrechnung der Verwaltungsgebühr einmalig € 10,00 belastet.

CC erhält zusätzlich für die Leistungen, die sie durch Informationen und das Betreiben der Plattform algooo erbringt, eine Erfolgsbeteiligung, die nur zu zahlen ist, wenn die Wertentwicklung der auf den Depots verwahrten Fonds per Kalenderjahresende bzw. bei Vertragsbeendigung positiv ist. Sobald der Kunde kumuliert betrachtet am Ende des jeweiligen Kalenderjahres nach Abschluss des Vertrags eine auf der Plattform ausgewiesene positive Wertentwicklung aus den Fonds erzielt, nimmt CC mit 10% der positiven Wertentwicklung an dieser Rendite teil und stellt diese Erfolgsbeteiligung dem Kunden in Rechnung. Der genaue Betrag ist auf der Plattform ausgewiesen und für den Kunden sichtbar. Diese Erfolgsbeteiligung ist mit der Abrechnung auf der Plattform fällig. Der Kunde stimmt der Belastung seines Kundenkontos mit der abgerechneten Beteiligung durch CC zu. Die Berechnung der Wertentwicklung der Fonds erfolgt über die Informationen von Dritten und der Depot-Bank sowie externen Dienstleistern, für die CC keine Haftung übernimmt.

Mit Akzeptanz dieses Vertragswerks und Eröffnung der Depotkonten erteilt der Kunde seine Zustimmung zur Einzugsermächtigung der hier vereinbarten Gebühren und Erfolgsbeteiligungen als Lastschriften. Der Kunde stimmt einer reduzierten Voranmeldung für die Lastschriften von einem Tag zu und weist sein Kreditinstitut an, die von seinem Konto gezogenen Lastschriften einzulösen.

Bei Rücklastschriften und/oder Mahnungen berechnet CC den Kunden jeweils pauschal eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 10,00 pro Vorfall.

4. Erreichbarkeit

Die Gesellschaft strebt hohe technologische Standards an, weist jedoch darauf hin, dass bei der genutz­ten Technologie (Hard- und Software) Fehler, die zu Schäden führen können, nicht auszuschließen sind. Insbesondere wird eine durchgehende Erreichbarkeit der Plattform weder geschuldet noch garan­tiert.

5. Haftung

CC haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von CC oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei einer fahrlässig verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet CC nur wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, wegen ausdrücklicher Zusicherungen oder Garantien. Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer der in Satz 1 dieses Absatzes aufgeführten Fälle gegeben ist. Wesentliche Vertragspflichten umfassen neben den vertraglichen Hauptleistungspflichten auch Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

CC übernimmt keine Haftung für die Wirksamkeit der zwischen dem Kunden und den Vertragspartnern (depotführende Bank, externe Datenbanken oder sonstige Partner) geschlossenen Verträge. Ferner haftet CC weder für das Risiko, dass Kundenanträge abgelehnt oder nicht bzw. verzögert bearbeitet werden, noch für die Richtigkeit von Dokumenten, Nachrichten oder sonstigen Informationen, die dem Kunden von den Vertragspartnern zur Verfügung gestellt werden. Soweit Schadensersatzansprüche gegen CC bestehen, verjähren diese binnen eines Jahres ab dem Zeitpunkt, an dem die vertragsgemäße Leistung hätte erbracht werden müssen. Dies gilt nicht, sofern aufgrund Gesetzes eine längere Frist zwingend ist.

6. Abtretungsverbot

Der Kunde kann Ansprüche, die ihm aus der Geschäftsbeziehung mit CC zustehen (einschließlich Schadensersatzansprüche), nur mit Zustimmung der CC an Dritte abtreten.

7. Kündigung

Die Laufzeit dieser AGB ist unbefristet und kann durch Kündigung vom Kunden oder der Gesellschaft mit einer Kündigungsfrist von zwei Wochen zum Monatsende beendet werden.

Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

Kündigt der Kunde sein Depot bei der Depotbank – zur Zeit DAB-Bank -, so kann CC ihren Vertrag mit dem Kunden - sofern dieser noch nicht vom Kunden selbst bereits gekündigt worden ist - aus wichtigem Grund kündigen.

Jede Kündigung dieses Vertrages bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform (z.B. E-Mail oder Brief).

8. Änderungen der AGB

Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform mitgeteilt. Der Kunde kann den Ände­rungen innerhalb von zwei Monaten nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform wider­spre­chen. Widerspricht der Kunde nicht rechtzeitig, gelten die Änderungen als genehmigt.

Auf diese Genehmigungswirkung sowie auf die Frist für den Widerspruch wird der Kunde in der Änderungsmitteilung nochmals besonders hingewiesen.

9. Anwendbares Recht

Für die Geschäftsverbindung zwischen der CC und dem Kunden gilt deutsches Recht. Die Vertragssprache ist deutsch.

10. Schlussbestimmungen und Anlagen

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages nichtig oder unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen hierdurch unberührt.

Bestandteil des Rahmenvertrags werden folgende Anlagen:

Anlage 1 - Widerrufsbelehrung

Anlage 2 – diese AGB

Anlage 3 – Datenschutzinformation

Anlage 4 – Risikohinweise

Anlage 5 – Disclaimer und Impressum